„Befangenheit“ bei Abgeordneten. Struktureller Vergleich von - download pdf or read online

By Tobias Schröter

ISBN-10: 3656964823

ISBN-13: 9783656964827

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, observe: noch offen, Humboldt-Universität zu Berlin (Rechtswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Parlamentsrecht, Sprache: Deutsch, summary: Im Rahmen dieser Arbeit werden zunächst die kommunalen Mitwirkungsverbote für Gemeindevertreter sowie deren Herkunft und ihr Zweck aufgezeigt. Anschließend werden die Regelungen für Abgeordnete des Deutschen Bundestags betrachtet.
Nachdem festgestellt wird, dass keine eben solchen geschriebenen Regelungen für Parlamentarier existieren, wird die Frage aufgeworfen, ob Abgeordnete befangen sein können und ob daher ein Mitwirkungsverbot hergeleitet werden kann.

Es werden im Folgenden verschiedene Möglichkeiten der Herleitung in Betracht gezogen. Dazu zählt auch die Frage der Übertragung der kommunalrechtlichen Vorschriften auf das Parlamentsrecht. Um diese Frage beantworten zu können, müssen Gemeindevertretung und Parlament strukturell miteinander verglichen werden. Dieser Strukturvergleich bildet den Schwerpunkt der vorliegenden Arbeit.

Trotz vieler Deckungsgleichheiten ist eine Übertragung des kommunalen Mitwirkungsverbots auf das Parlamentsrecht nicht möglich. Aufgrund dessen geht diese Arbeit zum Schluss der Frage nach, ob ein Mitwirkungsverbot für Parlamentarier wegen Befangenheit erforderlich und verfassungsrechtlich zulässig ist. Es wird ein Vorschlag für eine konforme Regelung dargeboten.
Das abschließende Ergebnis führt die Erkenntnisse zusammen und bietet einen kurzen Ausblick. Dabei wird festgehalten, dass es sehr wohl befangene Abgeordnete gibt und eine Regelung sinnvoll erscheint. Damit geht diese Arbeit sogar über die Aufgabenstellung hinaus.

Show description

Read or Download „Befangenheit“ bei Abgeordneten. Struktureller Vergleich von Gemeindevertretung und Parlament (Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen) (German Edition) PDF

Similar constitutional law books

New PDF release: The Constitutional Systems of the Commonwealth Caribbean: A

The Commonwealth Caribbean includes a gaggle of nations (mainly islands) mendacity in an arc among Florida within the north and Venezuela within the south. various generally by way of their dimension, inhabitants, ethnic composition and monetary wealth, those nations are, however, associated through their shared adventure of colonial rule below the British Empire and their choice, upon achieving independence, to undertake a constitutional method of presidency in response to the so-called 'Westminster model'.

Download e-book for kindle: We the People, Volume 2: Transformations by Bruce Ackerman

Constitutional switch, likely so orderly, formal, and subtle, has actually been a progressive technique from the 1st, as Bruce Ackerman makes transparent in We the folk, quantity 2: ameliorations. The Founding Fathers, infrequently the genteel conservatives of fable, set the US on a impressive process progressive disruption and constitutional creativity that endures to today.

Download PDF by Päivi Johanna Neuvonen: Equal Citizenship and Its Limits in EU Law: We The Burden?

The examine monograph equivalent Citizenship and Its Limits in european legislation: We the load? is a severe learn of the scope of european citizenship as an 'equal prestige' of all Member country nationals. The ebook re-conceptualises the connection among the prestige of ecu citizenship and ecu electorate' basic correct to equivalent remedy via asking what shows the presence of employer in ecu legislation.

New PDF release: Migrationsverwaltungsrecht (Jus Publicum) (German Edition)

Das Migrationsrecht zielt auf eine rechtliche Steuerung des Zuzugs und der Integration von Ausländern. Mit Blick auf diese Zielsetzung entwickelt Daniel Thym systemleitende Ordnungsmuster für die eigenständige Aufgabenwahrnehmung durch die Migrationsverwaltung. Es geht um die handlungsorientierte Bezeichnung von Regelungsoptionen bei der rechtlichen Gestaltung der Wirtschaftsmigration, der gesellschaftlichen Integration, den Grenzen der Ausweisungsbefugnis und der Effektuierung des Kontrollregimes.

Additional info for „Befangenheit“ bei Abgeordneten. Struktureller Vergleich von Gemeindevertretung und Parlament (Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen) (German Edition)

Sample text

Download PDF sample

„Befangenheit“ bei Abgeordneten. Struktureller Vergleich von Gemeindevertretung und Parlament (Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen) (German Edition) by Tobias Schröter


by Thomas
4.3

Rated 4.61 of 5 – based on 50 votes